Gemeindebesuch von Frau Staatssekretärin Gurr-Hirsch am 2.September 2020

Gemeindebesuch von Frau Staatssekretärin Gurr-Hirsch am 2.September 2020
 
Mit den Worten „Willkommen in Bad Rainau“ begrüßte Bürgermeister Konle bei strahlendem Sonnenschein Frau Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch und den Landtagsabgeordneten Winfried Mack im Beisein zahlreicher Gemeinderäte auf der Seebühne am Bucher Stausee. Als politische Staatssekretärin im Ministerium für den Ländlichen Raum und Verbraucherschutz ist Frau Gurr-Hirsch maßgeblich an der Vergabe der Fördermittel für das Entwicklungsprogramm „Ländlicher Raum“ (ELR) und den EU-Mitteln aus dem Fördertopf LEADER beteiligt. Frau Gurr-Hirsch nutzte die Gelegenheit sich bei diesem Gemeindebesuch über die Verwendung der in den letzten Jahren genehmigten Fördermittel zu informieren. Bürgermeister Konle stellte Staatssekretärin Gurr-Hirsch die Gemeinde anhand einer Powerpoint-Präsentation vor. Er ging in seinem Vortrag auf die Einwohnerzahlen der verschiedenen Ortsteile ein und zeigte sich über den positiven Zuwachs an Einwohnern in den letzten Jahren hocherfreut, da im Jahre 2016 ein Bevölkerungsrückgang von Fachstellen prognostiziert wurde. Die Entwicklung des Haushaltsvolumens der letzten 10 Jahre stellte der Bürgermeister ebenso dar, wie den Rückgang der Verschuldung und den Zuwachs bei den Gewerbesteuereinnahmen. Die Schaffung von Neubaugebieten, Ausbau von Kitas und Gestaltung des Ortskernes sind für die Gemeindeentwicklung wichtige Maßnahmen, betont Bürgermeister Konle. Nahezu 100 Bauplätze hat man in den letzten 7 Jahren veräußert. Es hat sich gerade in der Zeit der Pandemie gezeigt, wie wichtig eine funktionierende Infrastruktur und der Breitbandausbau ist, bei denen Rainau gut aufgestellt ist, so der Bürgermeister. Er ging auch auf die aktuelle Erweiterung des denkmalgeschützten Rathauses ein, dass natürlich auch viele Haushaltsmittel bindet und auch Dank der Landesmittel aus dem LRP (Landessanierungsprogramm) möglich sei. In seinem Sachvortrag schildert der Bürgermeister dann die Maßnahmen die in den letzten 5 Jahren aufgrund der bewilligten Fördermittel des ELR-Programms angestoßen und auch größtenteils umgesetzt sind. Dies waren z.B. die Wohnumfeldmaßnahme Lindenstraße/Mühlhalde  in Rainau-Saverwang, der Umbau des alten Schulhauses zum Dorfgemeinschaftshaus mit Kindergartenerweiterung in Rainau-Buch, Sanierung und Anbau Kiosk I und Seebühne am Bucher Stausee, Wohnumfeldmaßnahme Kirchstraße in Rainau-Dalkingen, Wohnumfeldmaßnahme Wettegasse in Rainau-Buch, Abbruch der Hofstelle Deis in Rainau-Buch, Wohnumfeldmaßnahme Kapellenweg und Sechtastraße in Rainau-Dalkingen sowie etliche private und gewerbliche Maßnahmen. Einen breiten Raum in seinem Sachvortrag nahmen die Maßnahmen am Bucher Stausee ein, auf die der Bürgermeister ausführlicher einging. Der „Römische Wasserspielplatz“ hat Kosten in Höhe von rund 520.000 € ausgelöst, die Förderung aus dem LEADER-Programm hat 248.400 € betragen. Die barrierefreien Zugänge zum Wasser wurden mit 78.300 € durch das Land gefördert (Kosten: 195.000 €). Im April/Mai 2018 erfolgte der barrierefreie Ausbau der Wege am Westufer sowie die Beleuchtung der Wege vom Parkplatz bis zum Kiosk II. Die Sanierung des Kiosk I wurde bei Kosten von rund 919.000 € mit 111.700 € gefördert. Stolz ist der Bürgermeister auch auf die Umsetzung von drei generationenübergreifenden Badestellen (Kosten: 420.000 €, Fördermittel: 222.360 €). Ein WC für „Alle“, eine neue DLRG-Wache und Bootsgarage wurden ebenso gebaut.  Durch alle diese Maßnahmen wurde das Naherholungsgebiet „Bucher Stausee“ enorm aufgewertet und bietet nun den optimalen Ort für den Urlaub „daheim“. Herr Konle bedankte sich, dass diese Maßnahmen mit finanzieller Unterstützung durch das Land Baden-Württemberg umgesetzt werden konnten und wünscht sich auch zukünftig eine tatkräftige Unterstützung durch das Ministerium. Er selbst würde gerne die positive Entwicklung der Gemeinde Rainau weiter begleiten mit Unterstützung des Gemeinderats und der Bürgerschaft, da noch vielzählige Projekte anstehen bzw. begleitet werden müssen. Abschließend spricht er die Problematik was das Thema Badeaufsicht und Haftung der Bürgermeister anbelangt an. Er bittet hier die Abgeordneten um Unterstützung, dass hier unverzüglich eine Lösung durch die Landesregierung angestrebt wird, damit Badeseen nicht für den Gemeindegebrauch geschlossen würden, wie anderen Ortes bereits geschehen, weil die Haftungsfrage für den einzelnen zu groß wurde.  
 
Nach dem Sachvortrag des Bürgermeisters tritt Frau Gurr-Hirsch an das Rednerpult und richtet einige Worte an die Anwesenden. Ausdrücklich lobt die Staatssekretärin die positive Entwicklung der Gemeinde in den letzten Jahren und bedankt sich besonders für den persönlichen Einsatz von Bürgermeister Konle und des Gemeinderats, man merke, dass mit „Herzblut“ gearbeitet werde. An Rainau sehe man, dass das ELR-Programm ein „Volltreffer“ sei, führt Staatssekretärin Gurr-Hirsch aus. Sie weist in diesem Zusammenhang auf die neue Förderperiode aus dem ELR-Programm hin und spricht auch die Wichtigkeit der Klimaziele in ihrer Rede an. Das ELR-Programm hat nahezu 40.000 Arbeitsplätze geschaffen und soll für gleichwertige Lebensverhältnisse sorgen. Ein „auseinanderdriften“ von Städten und dem ländlichen Bereich soll vermieden werden, so die Staatssekretärin.
 
LEADER Mittel seien die „Königsklasse“ beim Antrag und der Bearbeitung, da die EU und das Land hier hohe Hürden eingebaut hätten was sich im Ergebnis bemerkbar mache, weshalb Sie Zum Schluss anmerkte, dass sie nach ihrer aktiven politischen Zeit gerne privat diesen „wunderschönen See“ besuchen möchte.
 
Landtagsabgeordneter Winfried Mack betonte, dass am Bucher Stausee die Themen Kultur, Natur, Erbe der Römer und Freizeitmöglichkeiten gepflegt werden. Frau Gurr-Hirsch hat das Potential des Sees beim Besuch 2017 sehr rasch erkannt und sich für die Bereitstellung der Fördermittel eingesetzt, teilte der Abgeordnete mit. Von Oberkochen bis Crailsheim ist der Bucher Stausee ein sehr wichtiges Naherholungsgebiet, so Mack. Die Gemeinde Rainau ist seiner Meinung nach mit ihren vielfältigen Firmen sehr gut aufgestellt, was die Wirtschaft in der Region betrifft. Die Förderung von mittelständischen Firmen in der Region sei ihm sehr wichtig, um Arbeitsplätze zu erhalten und zu schaffen. Rainau ist attraktiv für den Mittelstand, so der Landtagsabgeordnete. Seinen Dank richtet er abschließend an den Bürgermeister und Gemeinderat für die Anstrengungen der letzten Jahre und die allseits sichtbaren Erfolge der Gemeindeentwicklung.
 
Zum Abschluss ihres Gemeindebesuchs machte sich Frau Gurr-Hirsch vor Ort mit Herrn Mack, Bürgermeister Konle und Vertreter des Gemeinderats ein Bild von den umgesetzten Maßnahmen am Bucher Stausee.

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